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Informationen zum Datenschutz bei der Nutzung der Präsenz des Amtsgerichts Lörrach bei sozialen Medien
Allgemeines (Stand 12/2020)
Das Amtsgericht Lörrach nutzt die sozialen Medien
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Youtube (im Aufbau)
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Instagram (im Aufbau)
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Twitter (im Aufbau)
um seiner Aufgabe gerecht zu werden, die Öffentlichkeit - und dabei insbesondere junge Erwachsene - über die Justiz im Allgemeinen und das Amtsgericht Lörrach sowie die dort angebotenen Ausbildungen zu informieren. Rechtsgrundlage dieser Nutzung ist, soweit nicht die Nutzer/-innen ohnehin als angemeldete Nutzer der Datenverarbeitung durch ihre Anmeldung zustimmen - § 6 Abs.1e DSGVO, da auch die Öffentlichkeitsarbeit zu den Aufgaben des Gerichts gehört. Dabei sollen über ein niedrigschwelliges Angebot auch Bevölkerungsgruppen angesprochen werden, die über die traditionellen Informationswege (z.B. Printmedien, aber auch übliche Internetauftritte) nicht oder nur schwer erreicht werden können. Die Auswahl der sozialen Medien orientiert sich an dem potentiellen Nutzungsverhalten des angesprochenen Personenkreises, mit ihr ist keine Aussage zu deren Seriosität oder Normentreue verbunden. Angesichts der teilweise festzustellenden Rechtsverdrossenheit ist es geboten, die sozialen Medien als "moderne" Kommunikationswege zu nutzen, um Justiz erfahrbar zu machen. Dem Vorteil einer größeren Reichweite steht allerdings als Nachteil gegenüber, dass alle genannten Plattformen Nutzerdaten sammeln und systematisch z.B. zur Erstellung eines Persönlichkeitsprofils auswerten und zwar auch dann, wenn die Inhalte der jeweiligen Plattform durch Nutzer/-innen ohne eigenen Account abgerufen werden. Außerdem besteht die Gefahr, dass die Nutzer/-innen die Kommentarfunktion in unangebrachter, diskriminierender oder auch strafrechtlich relevanter Weise nutzen. Insgesamt ist aber das durch die Nutzung der genannten sozialen Medien durch das Amtsgericht Lörrach verursachte zusätzliche datenschutzrechtliche Risiko angesichts der weiteren Datenschutzhinweise als gering zu qualifizieren. Darüber hinaus wird das Amtsgericht Lörrach die genutzten sozialen Medien fortlaufend überwachen. Es ist eine kontinuierliche redaktionelle Betreuung und ein Eingreifen bei ehr- oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren vorgesehen. Das Amtsgericht Lörrach wird die weitere Entwicklung intensiv beobachten und die hier vorgenommene Folgenabschätzung regelmäßig wiederholen.
Verantwortlichkeit
Die sozialen Medien werden durch die Verwaltung des Amtsgerichts Lörrach redaktionell betreut (verwaltung@agloerrach.justiz.bwl.de).
Alternative Informationsmöglichkeiten
Die oben genannten sozialen Medien stellen lediglich eine weitere Möglichkeit dar, um auf elektronischem Weg Informationen des
Amtsgerichts Lörrach zu erhalten. Alternativ können auch zukünftig über die Internetseite des Amtsgerichts Lörrach
Informationen und Veranstaltungshinweise abgerufen werden (https://amtsgericht-loerrach.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite).
Weitere Informationen zur baden-württembergischen Justiz sind abrufbar über die Internetpräsenz des Ministeriums der Justiz
und für Europa Baden-Württemberg (https://www.justiz-bw.de/,Lde/Startseite).
Ausschluss der aktiven Kommunikation
Die Kommentarfunktion der genannten sozialen Medien kann nach Ermessen des Amtsgerichts Lörrach eingeschränkt oder ausgeschlossen werden. In keinem Fall kann eine etwaig vorhandene Kommentarfunktion für eine aktive Kommunikation mit dem Amtsgericht Lörrach genutzt werden, insbesondere ist eine rechtserhebliche Kommunikation über diesen Weg nicht möglich. Das Amtsgericht Lörrach wird die Kommentare nur im Rahmen der redaktionellen Betreuung überprüfen. Mit dem Amtsgericht Lörrach ist in der Regel schriftlich oder per Fax zu kommunizieren, die Postanschrift lautet Amtsgericht Lörrach, Bahnhofstraße 4, 79539 Lörrach, die Faxnummer 07621/408-180 . Möglich ist auch die telefonische oder persönliche Vorsprache.
Weitere Datenschutzhinweise für die einzelnen sozialen Medien
Weitere Datenschutzhinweise finden Sie auf den jeweiligen Unterseiten:
Beachte Sie: Jede dieser Plattformen sammelt persönliche Daten der Besucher für eigene Zwecke. Wenn Sie das nicht wollen, dürfen Sie diese sozialen Medien nicht nutzen!
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